SPD-Ortsverein Appen

DAS SOZIALDEMOKRATISCHE KONJUNKTURPAKET mit „wumms“!
Juni 2020
Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin. 

130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um die Konjunktur kräftig in Schwung zu bringen. Davon kommen allein 120 Milliarden vom Bund. Und das Geld wird gut investiert. Denn es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, auf das sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein modernes Land.

Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft. Gezielte Überbrückungshilfen für besonders betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Ausbildungsplätze gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinderbonus. Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Menschen Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch gut für die Konjunktur.

Gesunde, starke Kommunen. Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Gewerbesteuer in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort investieren – und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.

Investitionen in ein modernes Land. Wir unterstützen Elektromobilität, Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Technologie voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.

Einzelheiten zum KONJUNKTURPAKET gibt es auf spd.de